Author Archives: olaf-m-vip

Förderprogramm „Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger" / Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel

Ein Europa für alle

  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Europa ist für viele Menschen auf der Welt ein Sehnsuchtsort. Nicht nur, weil wir in Europa wirtschaftlich erfolgreich sind, sondern weil wir in Europa in Freiheit und in Frieden leben, „in Vielfalt geeint“. Laut des Demokratieindex‘ des Economist leben nur 7,8 Prozent der Menschen in einer vollständigen Demokratie, jedoch 39,4 Prozent in einer Diktatur: Tendenz leider steigend. Nach Jahrhunderten der Kriege haben wir es in […]

Demokratie leben: Wie Minderheitenschutz und sprachliche Vielfalt Europa stärken

In Europa steht die sprachliche und kulturelle Vielfalt unter einem besonderen Schutz. Heute am 21.03.2024, dem internationalen Tag gegen Rassismus haben wir unsere große Minderheitendebatte geführt. Menschenrechte und gerade Minderheitenrechte müssen immer wieder erkämpft, erstritten und geschützt werden. Sie sind die Basis und der Garant für unser friedliches Miteinander. Minderheitenschutz ist Teil des Pluralismus in der Demokratie, in der unterschiedliche Gruppen ihre Interessen aushandeln. Generell gilt, dass Entscheidungen, die die Mehrheit und die Minderheit berücksichtigen, am demokratischsten sind. Wir sind […]

Dritter Aufschlag für die Flensburger Gespräche zur Digitalisierung und Start-Ups

Dritter Aufschlag für die Flensburger Gespräche zur Digitalisierung und Start-Ups diesmal mit dem Schwerpunkt Mobilität der Zukunft und smarte Nutzung der Erneuerbaren Energien. Am Mittwoch, den 17.4.2024 um 18:30 Uhr im Royal Warehouse, Liebigstraße 23, Flensburg, startet die nächste Runde der #flensburgergespräche zur Digitalisierung und Start-Ups. Wie gewohnt wird es in entspannter Atmosphäre eine Reihe interessanter Impulse von verschiedenen Akteuren aus diesen zukunftsweisenden Bereichen geben. Im Anschluss wollen wir die Gelegenheit nutzen und miteinander ins Gespräch zu kommen, um die […]

Uta Wentzel

In Schleswig-Holstein führt der Digitalcheck eine neue Ära der Verwaltungsdigitalisierung ein.

Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir vor einem guten Jahr die Landesregierung baten, Vorschläge für einen Digitalcheck zur Vermeidung von Digitalisierungshemmnissen zu erarbeiten. Wir sprachen über die systematische Digitalisierung unserer Strukturen. Darüber, dass wir mit der Einführung eines Digitalchecks die Qualität der Gesetzgebung verbessern möchten, indem wir die digitale Umsetzung verbindlich von Anfang an mitdenken und einplanen. Unser Ziel war und ist dabei eindeutig: Sämtliche landesrechtliche Regeln als auch die Prozesse der Rechtsetzung sollen digital, medienbruchfrei und interoperabel gestaltet werden. Die digitale […]

Veranstaltungsvorschau für die Flensburger Schifffahrtstage

Am 15./16. Februar finden im Rahmen der Flensburger Gespräche erstmals die Flensburger Schifffahrtstage statt. Die Tagung widmet sich den internationalen Herausforderungen und Innovationen der Schifffahrt, sowie der Ausbildung und dem maritimen Standort Flensburg. Es werden zahlreiche Gäste aus der Branche selbst, aus der Forschung und der Politik erwartet. Für den ersten Veranstaltungstag haben sich Wissenschaftsministerin Karin Prien und Julia Carstens, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, angekündigt. Am Folgetag werden spannende Fachvorträge und Diskussionen zu den Themen Nachwuchskräftegewinnung, Innovationen in Lehre, Forschung und […]

Förderprogramm „Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger" / Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel

Wir machen Klimaschutz zum Mitmachen – Jetzt Förderung beantragen!

Zum Antragsstart des Förderprogramms „Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger“ erklärt die Flensburger Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel: „Wir machen mit unserer schwarz-grünen Koalition Klimaschutz zum Mitmachen und nehmen die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner bei der Bewältigung dieser großen Herausforderung ganz aktiv mit. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann auch zu Hause einen ganz konkreten Beitrag zum Umstieg auf erneuerbare Energien und damit zum Klimaschutz leisten. Dieses Engagement wollen wir nutzen und auf unserem Weg zum ersten klimaneutralen Industrieland ganz gezielt fördern. Dazu können […]

Uta Wentzel 1. September 2022 – Plenarsitzung des Kieler Landtags

Am Donnerstag, den 1. September 2022 habe ich meine erste Rede in der Plenarsitzung des Kieler Landtags gehalten – und dann gleich zu einem unserer Flensburger Herzensthemen. Unter Tagesordnungspunkt 17 wurde unser fraktionsübergreifender Antrag zur Beendigung der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze diskutiert. Für die CDU-Fraktion habe ich klar hierzu Stellung bezogen: Die Kontrollen schaden unserer Grenzregion, sind vor allem für die vielen Pendlerinnen und Pendler eine große Belastung und müssen endlich beendet werden. Das ständige Verlängern der Ausnahmeregelung verstößt […]

Antrag zur Beendigung der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze

„Die Binnengrenzen dürfen an jeder Stelle ohne Personenkontrollen überschritten werden.“ Das sieht auch der Europäische Gerichtshof so, dessen Urteil in Bezug auf die rechtswidrigen Verlängerungen der Grenzkontrollen Österreichs gleichsam für unsere Region von Bedeutung sein dürften. Denn nun ist die Kommission aufgefordert, die Kontrollen neu zu bewerten. Da der Nutzen der Grenzkontrollen in keinem Verhältnis zu deren Kosten steht, haben sich in Dänemark zuletzt auch regierungsstützende Parteien gegen diese ausgesprochen. Unsere Landesregierung hat sich bereits in der vergangenen Legislatur für […]

Die ersten Wochen nach der Wahl

Am 7. Juni 2022 ist der schleswig-holsteinische Landtag in Kiel zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. 30 Tage nach der Wahl begann somit die Legislatur des neugewählten Parlamentes, dem auch ich dank Ihnen und Euch erstmals angehöre. Für das entgegengebrachte Vertrauen, für die großartige Unterstützung im Wahlkampf, für 26,1 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Flensburg möchte ich mich an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken. Ich freue mich über die vielen positiven Rückmeldungen, die mich erreicht haben und die mir Rückenwind für die kommenden […]