Während unseres heutigen Besuches des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz in Oświecim / Polen haben wir als CDU-Landtagsfraktion der Toten gedacht und am Exekutionsplatz im Stammlager Auschwitz im stillen Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Es ist uns wichtig, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen gegen Antisemitismus, gegen Antiziganismus, gegen Hass und Hetze gerade in dieser Zeit, in der antisemitisch genauso wie rassistisch motivierte Straftaten auch bei uns in Schleswig-Holstein stark zunehmen. Umso erschütterter bin ich von der Nachricht, […]
Mit unserem hochkarätigen Podium haben wir am 15.5.2024 bei den Flensburger Gesprächen zur Wirtschaft die Neuausrichtung der Beziehungen von China und Europa in einer sich wandelnden Weltordnung diskutiert. Herzlichen Dank an Niclas Herbst MdEP für die Europapolitische Keynote und unseren Podiumsteilnehmern für die spannenden Beiträge: Dr. Richard Damm, Prädident des KBAs und Vorsitzender des internationalen Expertengremiums für automatisiertes und vernetztes Fahren der UN-Wirtschaftskommission für Europa in Genf, CDU-Spitzenkandidat Niclas Herbst MdEP, Sedef Atasoy, Stellv. Hauptgeschäftsführerin IHK Flensburg und Prof. Dr. […]
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Europa ist für viele Menschen auf der Welt ein Sehnsuchtsort. Nicht nur, weil wir in Europa wirtschaftlich erfolgreich sind, sondern weil wir in Europa in Freiheit und in Frieden leben, „in Vielfalt geeint“. Laut des Demokratieindex‘ des Economist leben nur 7,8 Prozent der Menschen in einer vollständigen Demokratie, jedoch 39,4 Prozent in einer Diktatur: Tendenz leider steigend. Nach Jahrhunderten der Kriege haben wir es in […]
In Europa steht die sprachliche und kulturelle Vielfalt unter einem besonderen Schutz. Heute am 21.03.2024, dem internationalen Tag gegen Rassismus haben wir unsere große Minderheitendebatte geführt. Menschenrechte und gerade Minderheitenrechte müssen immer wieder erkämpft, erstritten und geschützt werden. Sie sind die Basis und der Garant für unser friedliches Miteinander. Minderheitenschutz ist Teil des Pluralismus in der Demokratie, in der unterschiedliche Gruppen ihre Interessen aushandeln. Generell gilt, dass Entscheidungen, die die Mehrheit und die Minderheit berücksichtigen, am demokratischsten sind. Wir sind […]
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir vor einem guten Jahr die Landesregierung baten, Vorschläge für einen Digitalcheck zur Vermeidung von Digitalisierungshemmnissen zu erarbeiten. Wir sprachen über die systematische Digitalisierung unserer Strukturen. Darüber, dass wir mit der Einführung eines Digitalchecks die Qualität der Gesetzgebung verbessern möchten, indem wir die digitale Umsetzung verbindlich von Anfang an mitdenken und einplanen. Unser Ziel war und ist dabei eindeutig: Sämtliche landesrechtliche Regeln als auch die Prozesse der Rechtsetzung sollen digital, medienbruchfrei und interoperabel gestaltet werden. Die digitale […]
Am Mittwoch, 14. Juni hat sich der Kieler Landtag in der Plenardebatte mit den Minderheiten befasst. Für die CDU-Fraktion habe ich das Wort ergriffen. Meine Rede dazu können Sie nachfolgend lesen. Es gilt das gesprochene Wort. „Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir in Schleswig-Holstein haben einen Schatz, den viele im Rest der Republik nicht kennen. Das sind unsere Minderheiten samt ihren vielfältigen und bereichernden Kulturen. Ein solches Gut ist besonders schützenswert. Das haben wir längst erkannt: Die […]
Am 15./16. Februar finden im Rahmen der Flensburger Gespräche erstmals die Flensburger Schifffahrtstage statt. Die Tagung widmet sich den internationalen Herausforderungen und Innovationen der Schifffahrt, sowie der Ausbildung und dem maritimen Standort Flensburg. Es werden zahlreiche Gäste aus der Branche selbst, aus der Forschung und der Politik erwartet. Für den ersten Veranstaltungstag haben sich Wissenschaftsministerin Karin Prien und Julia Carstens, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, angekündigt. Am Folgetag werden spannende Fachvorträge und Diskussionen zu den Themen Nachwuchskräftegewinnung, Innovationen in Lehre, Forschung und […]
