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Demokratie leben: Wie Minderheitenschutz und sprachliche Vielfalt Europa stärken

In Europa steht die sprachliche und kulturelle Vielfalt unter einem besonderen Schutz. Heute am 21.03.2024, dem internationalen Tag gegen Rassismus haben wir unsere große Minderheitendebatte geführt. Menschenrechte und gerade Minderheitenrechte müssen immer wieder erkämpft, erstritten und geschützt werden. Sie sind die Basis und der Garant für unser friedliches Miteinander. Minderheitenschutz ist Teil des Pluralismus in der Demokratie, in der unterschiedliche Gruppen ihre Interessen aushandeln. Generell gilt, dass Entscheidungen, die die Mehrheit und die Minderheit berücksichtigen, am demokratischsten sind. Wir sind […]

Uta Wentzel

In Schleswig-Holstein führt der Digitalcheck eine neue Ära der Verwaltungsdigitalisierung ein.

Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir vor einem guten Jahr die Landesregierung baten, Vorschläge für einen Digitalcheck zur Vermeidung von Digitalisierungshemmnissen zu erarbeiten. Wir sprachen über die systematische Digitalisierung unserer Strukturen. Darüber, dass wir mit der Einführung eines Digitalchecks die Qualität der Gesetzgebung verbessern möchten, indem wir die digitale Umsetzung verbindlich von Anfang an mitdenken und einplanen. Unser Ziel war und ist dabei eindeutig: Sämtliche landesrechtliche Regeln als auch die Prozesse der Rechtsetzung sollen digital, medienbruchfrei und interoperabel gestaltet werden. Die digitale […]

In Vielfalt geeint

Am Mittwoch, 14. Juni hat sich der Kieler Landtag in der Plenardebatte mit den Minderheiten befasst. Für die CDU-Fraktion habe ich das Wort ergriffen. Meine Rede dazu können Sie nachfolgend lesen. Es gilt das gesprochene Wort. „Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir in Schleswig-Holstein haben einen Schatz, den viele im Rest der Republik nicht kennen. Das sind unsere Minderheiten samt ihren vielfältigen und bereichernden Kulturen. Ein solches Gut ist besonders schützenswert. Das haben wir längst erkannt: Die […]

Veranstaltungsvorschau für die Flensburger Schifffahrtstage

Am 15./16. Februar finden im Rahmen der Flensburger Gespräche erstmals die Flensburger Schifffahrtstage statt. Die Tagung widmet sich den internationalen Herausforderungen und Innovationen der Schifffahrt, sowie der Ausbildung und dem maritimen Standort Flensburg. Es werden zahlreiche Gäste aus der Branche selbst, aus der Forschung und der Politik erwartet. Für den ersten Veranstaltungstag haben sich Wissenschaftsministerin Karin Prien und Julia Carstens, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, angekündigt. Am Folgetag werden spannende Fachvorträge und Diskussionen zu den Themen Nachwuchskräftegewinnung, Innovationen in Lehre, Forschung und […]