Author Archives: olaf-m-vip

Zum Antragsstart des Förderprogramms „Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger“ erklärt die Flensburger Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel: „Wir machen mit unserer schwarz-grünen Koalition Klimaschutz zum Mitmachen und nehmen die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner bei der Bewältigung dieser großen Herausforderung ganz aktiv mit. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann auch zu Hause einen ganz konkreten Beitrag zum Umstieg auf erneuerbare Energien und damit zum Klimaschutz leisten. Dieses Engagement wollen wir nutzen und auf unserem Weg zum ersten klimaneutralen Industrieland ganz gezielt fördern. Dazu können […]

Am Donnerstag, den 1. September 2022 habe ich meine erste Rede in der Plenarsitzung des Kieler Landtags gehalten – und dann gleich zu einem unserer Flensburger Herzensthemen. Unter Tagesordnungspunkt 17 wurde unser fraktionsübergreifender Antrag zur Beendigung der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze diskutiert. Für die CDU-Fraktion habe ich klar hierzu Stellung bezogen: Die Kontrollen schaden unserer Grenzregion, sind vor allem für die vielen Pendlerinnen und Pendler eine große Belastung und müssen endlich beendet werden. Das ständige Verlängern der Ausnahmeregelung verstößt […]

„Die Binnengrenzen dürfen an jeder Stelle ohne Personenkontrollen überschritten werden.“ Das sieht auch der Europäische Gerichtshof so, dessen Urteil in Bezug auf die rechtswidrigen Verlängerungen der Grenzkontrollen Österreichs gleichsam für unsere Region von Bedeutung sein dürften. Denn nun ist die Kommission aufgefordert, die Kontrollen neu zu bewerten. Da der Nutzen der Grenzkontrollen in keinem Verhältnis zu deren Kosten steht, haben sich in Dänemark zuletzt auch regierungsstützende Parteien gegen diese ausgesprochen. Unsere Landesregierung hat sich bereits in der vergangenen Legislatur für […]

Am 7. Juni 2022 ist der schleswig-holsteinische Landtag in Kiel zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. 30 Tage nach der Wahl begann somit die Legislatur des neugewählten Parlamentes, dem auch ich dank Ihnen und Euch erstmals angehöre. Für das entgegengebrachte Vertrauen, für die großartige Unterstützung im Wahlkampf, für 26,1 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Flensburg möchte ich mich an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken. Ich freue mich über die vielen positiven Rückmeldungen, die mich erreicht haben und die mir Rückenwind für die kommenden […]